Gabriel fordert mehr EU-Gelder für Balkanstaaten

TIRANA (dpa-AFX) – Außenminister Sigmar Gabriel hat mehr finanzielle Unterstützung der Europäischen Union für die Beitrittskandidaten auf dem Balkan gefordert. Europa könne noch wesentlich mehr tun, um die Lebenssituation der Menschen dort zu verbessern, sagte der SPD-Politiker am Montag bei einem Besuch in der albanischen Hauptstadt Tirana. Dafür seien Investitionen in die Infrastruktur, Bildung, Forschung sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung nötig. “Dafür wollen wir uns als Bundesregierung einsetzen, dass dort mehr passiert”, betonte Gabriel.
Dafür müsse Albanien aber Gesetz und Parlament stärken und dafür sorgen, dass Wahlen stattfinden, forderte Gabriel mit Blick auf den Parlamentsboykott der oppositionelle Demokratischen Partei (DP). Diese will sich nicht an den anstehenden Wahlen Mitte Juni beteiligen und fordert den Rücktritt von Regierungschef Edi Rama. Die Opposition wirft dem Parteichef der Sozialisten (SP) unter anderem Korruption vor. “Wenn die Opposition die Parlamentsarbeit weiter blockiert, wird der Weg nach Europa länger”, sagte Gabriel.
Mit Albanien, Serbien, Montenegro und Mazedonien verhandelt die EU derzeit über eine Mitgliedschaft. Kosovo und Bosnien-Herzegowina sind potenzielle Beitrittskandidaten. Kroatien und Slowenien sind schon aufgenommen worden.
Albanien war das dritte Balkanland, das Gabriel innerhalb weniger Tage besuchte. In der vergangenen Woche war er bereits in Serbien und im Kosovo.

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